§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden über Telefon, per Fax, über Internet (online-shop), per e-mail oder per Post bei

Schmid`s Teigspezialitäten GmbH & Co. KG
Schmidener Weg 17
D-70736 Fellbach-Schmiden
Sitz Fellbach, HRA 261851 AG Stuttgart
Geschäftsführer: Daniel Schmid     

Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschluss gültige Fassung.

Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen von Montag bis Freitag von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr unter
Telefon +49 - 711 - 58 79 60
Telefax +49 - 711 - 578 18 44
eMail info@schmidnudeln.de

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen. Irrtümer vorbehalten.

(2) Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder durch eine Bestätigung unterrichtet oder durch die Ausführung der Lieferung der bestellten Ware innerhalb von 5 Tagen.
Bei einer Bestellung über den online-shop wir der Zugang der Bestellung per e-mail bestätigt, welche allerdings noch keine Vertragsannahme darstellt.

(3)Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

(4) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist.

Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleitung wird unverzüglich zurückerstattet.

§ 3 Preise und Lieferung

(1) Alle angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der Mehrwertsteuer i.H.v. zur Zeit 7 %. Für den Fall von Sonderangeboten gilt der angebotene Preis auf die Sonderaktion befristet, Einzelheiten hierzu sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen. 
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, ca. 5 Tage.  Beim Versendungsverkauf versteht sich der Preis zuzüglich Versandkosten. Die Versandkosten hängen vom Gewicht der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe der verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt.

§ 4 Zahlungsbedingungen

(1) Der Kunde erhält über den Rechnungsbetrag eine Rechnung per Postzugesandt.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den Preis zu bezahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.
Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem  Basiszinnsatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns das Recht vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
(3) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Schmid`s Teigspezialitäten GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Der Unternehmer ist berechtigt, Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Sämtliche hieraus entstehende Forderungen gegen Dritte tritt der Unternehmer hiermit im Voraus an die Schmid`s Teigspezialitäten GmbH & Co. KG ab, und zwar in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (inkl. MwSt). Ungeachtet dieser Abtretung bleibt der Unternehmer weiterhin zur Einziehung der Forderung berechtigt.

§ 6 Gewährleistung

Unternehmer müssen gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche nach Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind durch den Unternehmer innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist gilt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

§ 7 Haftungsbeschränkungen

(1)  Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Erfüllungsgehilfen unserer Erfüllungsgehilfen.
(2) Schmid`s Teigspezialitäten GmbH & Co. KG haftet nur für eigene Inhalte unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Seiten erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren. 

§ 8 Widerruf

(1) Verbraucher haben ein Widerrufsrecht. Bitte beachten Sie die nachfolgende gesetzlich vorgeschriebene Belehrung zu den maßgeblichen Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Schmid`s Teigspezialitäten GmbH & Co. KG
Schmidener Weg 17
D-70736 Fellbach-Schmiden    
Telefon +49 - 711 - 58 79 60
Telefax +49 - 711 - 578 18 44
eMail info@schmidnudeln.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§ 8 a  Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Macht ein Verbraucher von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Gegenleistung für Sie kostenfrei.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich der allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne Handelsgesetzbuch soll die ganz oder teilweise unwirksame Regelung durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt. 


   AGB's als PDF-Datei zum Download oder Drucken